UMTS-Lizenzregeln bleiben umstritten

Scheurle kritisiert Lizenzbedingungen

Im Sommer dieses Jahres äußerte sich erstmals der ehemalige Präsident der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), Klaus Dieter Scheurle, zur Situation auf dem deutschen UMTS-Markt. Der Ex-RegTP-Chef, mittlerweile bei einer Investmentbank tätig, hält es ökonomisch für sinnlos, die Lizenznehmer separate Netze aufbauen zu lassen. Die ohnehin angeschlagenen Unternehmen müssten hierfür weitere Investitionen im ein- bis zweistelligen Milliardenbereich aufbringen.

Wenn anstatt der sechs geplanten nur vier Netze errichtet würden, sei das kein großer Schaden für den Wettbewerb. Sollten Telekommunikationsfirmen ihre Lizenz an die Regulierungsbehörde zurückgeben, könnten sie trotzdem wirtschaftlich interessante UMTS-Dienste über die Infrastruktur der verbleibenden Carrier anbieten. Knappe Ressourcen müssten so nicht ausschließlich in einen parallelen Netzaufbau gesteckt werden, sondern könnten für die Entwick-lung attraktiver Dienste Verwendung finden (siehe auch NetworkWorld 20/01, Seite 42).

Zum Ende der Versteigerung hatte Scheurle allerdings noch ganz anders geklungen. Er sei äußerst zufrieden mit der Auktion, die zu einem guten, verbraucherfreundlichen Ergebnis geführt habe, sagte der damalige RegTP-Chef im August letzten Jahres.

In der Regulierungsbehörde stießen Scheurles Anregungen nicht auf Gegenliebe. Dort sieht man sich an die geltenden Vertragsstatuten gebunden. Nachträgliche Änderungen der Lizenzbedingungen könnten den rechtlichen Bestand des Auktionsergebnisses beeinflussen und somit zu Schadenersatzforderungen von Bietern führen, die im Sommer 2000 zu kurz gekommen waren.