Thema Online-Durchsuchung: Politiker beweisen sich als meinungslose Phrasendrescher

Rechtsanwalt J.Melchior hat in seinem Blog bewiesen, dass Politiker anscheinend voneinander abschreiben.

Melchior hatte an fünf Bundestagsabgeordnete zwei Fragen gestellt: Was genau verstehen Sie unter dem derzeit vieldiskutierten Begriff „Online-Durchsuchung“? und Befürworten Sie diese Maßnahme oder lehnen Sie diese ab?

Bis dato haben sich laut „Schnüffelblog“ zwei der Abgeordneten gemeldet. Kurioserweise bekam J. Melchior von Eckardt Rehberg (CDU) und Peter Altmaier (CDU) exakt die selbe Antwort: „ Dort findet man Bombenbauanleitungen, Propaganda für den heiligen Krieg bis hin zu gezielten Aufforderungen oder Verabredungen zu terroristischen Anschlägen. Das Bundeskriminalamt muss deshalb rasch in die Lage versetzt werden, auf diese neuen Herausforderungen angemessen und wirkungsvoll reagieren zu können. “

Eine weitere Aussage von Rehberg finden sich in Bekundungen der CDU-Politiker Ute Granold und Dr. Karl A. Lamers wieder. Als offizielle Aussage finde man das Ganze wieder auf dem Internet-Auftritt des Münchner Abgeordneten Dr. Hans Peter Uhl (CSU). J- Melchior schlägt vor, dass man auf abgeordnetenwatch.de einfach nach „Hochprofessionelle“ suchen soll. Dies bringe sofort acht Politiker hervor, welche die Aussagen als eigene Meinung publizieren. (jdo)

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