Studie: Internet hilft autoritären Staaten

Das Internet gilt als Wegbereiter von Offenheit und politischem Pluralismus. Eine Studie der US-Initiative Carnegie Endowment for International Peace (CEIP) stellt diese Annahme in Frage. Demnach missbrauchen autoritäre Staaten wie China und Kuba das Internet, um ihre Bürger noch stärker zu kontrollieren.

Der Studie zufolge haben die dortigen Regime verschiedene Strategien beim Einsatz des Internet für ihre Zwecke entwickelt. Dazu gehören repressive Methoden wie ein begrenzter Zugang zu Internet-PCs, Zensur von Inhalten, Blockade von kritischen Webseiten oder das Ausspionieren des Surfverhaltens der Bürger. Eher aktiv regimefördernd seien Propaganda-Seiten oder von der Regierung betriebene nationale Intranets anstelle des weltweiten Internet, so die CEIP.

Die Organisation legt den Schwerpunkt ihrer Untersuchung auf China und Kuba. Die chinesische Regierung überwacht demnach das Internet und löscht kritische Webseiten oder Kommentare aus Chatrooms. Gesperrt worden sei unter anderem die Homepage der Falun-Gong-Bewegung. Regimekritikern werde der Zugang zu ausländischen Webseiten verwehrt, heißt es in der Studie.

Die kubanische Regierung unter Fidel Castro hingegen erlaubt laut CEIP nur Universitäten oder wenigen anderen Institutionen den Zugang zum World Wide Web. Dies sei leicht zu überwachen, da sich nur wenige Kubaner einen PC leisten könnten. Derzeit verfügten nur etwa 60.000 Einwohner des Landes über eine E-Mail-Adresse, heißt es in der Studie.

Erst vor wenigen Tagen hatte das radikal-islamische Taliban-Regime den Gebrauch des Internet in Afghanistan verboten (wir berichteten). "Wir sind nicht gegen das Internet, aber es wird benutzt, um Obszönitäten, Unmoral und Propaganda gegen den Islam zu verbreiten", begründete Außenminister Wakil Ahmed Mutawakil die Maßnahme. Auch die Taliban-Behörden dürfen das Internet nicht mehr benutzen. (jma)