Spionage-System Echelon wird enthüllt

Nach einem Beschluss des US-Parlaments müssen die Geheimdienste dem Kongress innerhalb von 60 Tagen mitteilen, was es mit dem mysteriösen Projekt Echelon auf sich hat.

Der Abgeordnete Bob Barr aus Georgia macht sich im Justiz- und Reform-Ausschuss des US-Parlaments für eine Entschleierung von Echelon stark. Es wird vermutet, dass mit dem von den USA, Großbritannien und Australien initiierten Abhörsystem Echelon jede Stunde zwei Millionen Übertragungen belauscht werden. Echelon soll Telefonate, Faxe, E-Mails und Funk überwachen können. Die US National Security Agency NSA betreut das Projekt Echelon.

Im Genehmigungsverfahren für Geheimdienstaktivitäten im nächsten US-Haushaltsjahr, dem Foreign Intelligence Authorization Act, hat Barr nun die NSA verpflichtet, innerhalb von 60 Tagen Rechenschaft über Echelon abzulegen. Der US-Kongress stimmte dem Beschluss einstimmig zu. Bob Barr war früher Staatsanwalt und hochrangiger Mitarbeiter des Geheimdienstes CIA.

In einer Pressemitteilung auf seiner Webseite wird der Abgeordnete recht deutlich und lässt auch durchblicken, dass die US-Parlamentarier keine genaue Vorstellung von Echelon haben: "Wenn amerikanische Geheimdienste die Kommunikation unserer Bürger ohne Gerichtsbeschluss oder rechtliche Handhabe abfangen, abhören oder weiter verbreiten, so bewegen sie sich dabei außerhalb der Grenzen der Verfassung. Wenn das Projekt Echelon so existiert, wie bisher berichtet wurde, sollten alle Amerikaner besorgt sein, denen am Fortbestand unserer Verfassung etwas liegt." Von Echelon dürften aber nicht nur US-Amerikaner betroffen sein. Eine der größten Installationen der NSA außerhalb der USA steht im bayerischen Bad Aibling. (nie)