Diskussionen nach verfrühter Bekanntgabe der Bundespräsidentenwahl

SPD-Fraktion prüft Einrichtung von Störsendern im Reichstag

Um zu verhindern, dass Abgeordnet über Dienste wie Twitter Information aus vertraulichen Sitzungen funken, erwägt die SPD-Fraktion jetzt eine Installation von Mobilfunkstörsendern im Reichstag.

So soll laut dem Spiegel das SPD-Mitglied im Ältestenrat des Bundestags, Christian Lange, gefragt haben, ob das technisch möglich währe. Mögliche Erfahrungen mit Störsendern aus anderen Ländern sollen jetzt geprüft werden. Grund für diese Erwägungen ist das vorschnell bekannt gewordenen Ergebnis der Bundespräsidentenwahl am Samstag. Knapp 15 Minuten bevor das Ergebnis offiziell war, wurde der Gewinner der Wahl von der CDU-Abgeordnete Julia Klöckner verbreitet.

Noch schneller war SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber. Er verkündete via Twitter das exakte Ergebnis mit 613 Stimmen. Laut Medienberichten wurde Kelber dafür von SPD-Fraktionschef Struck scharf gerügt. Kelber wurde außerdem aufgefordert, den Twitter-Dienst nicht mehr zu nutzen. (mst)