RIM verletzt keine InPro-Patente in Deutschland

Research In Motion (RIM) war von InPro Licensing verklagt worden, weil das Unternehmen, so der Vorwurf, InPro-Patente verletzt habe. Das Gericht sei diesem Vorwurf allerdings nicht gefolgt, teilte RIM mit. InPro könne gegen die Entscheidung aber Revision einlegen.

Auf Grund der Entscheidung zu Gunsten des kanadischen BlackBerry-Herstellers ist der Aktienkurs des Unternehmens am Montag kräftig gestiegen.

In den USA hatte RIM in einer ähnlichen juristischen Auseinandersetzung verloren. Der Streit geht auf das Jahr 2002 zurück, als RIM vom Unternehmen NTP wegen Patentverletzung verklagt worden war – und gewonnen hatte. RIM musste daraufhin seine BlackBerry-Verkäufe und -Dienste in den USA einstellen.

Zwar einigten sich RIM und NTP im vergangenen März auf eine Vergleichssumme von 450 Millionen Dollar zur Beilegung des Streits. Die Einigung ist aber im Sommer gescheitert. Vor rund einer Woche hatte das Oberste Gericht der USA einen Revisionsantrag von RIM abgelehnt. (uka)

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