RIM droht Verkaufsverbot für BlackBerry
Die RIM-Verantwortlichen hatten auf ein Aussetzen des Verfahrens gedrängt, bis Patentprüfer die Ansprüche neu untersucht und der Oberste Gerichtshof der USA eine Entscheidung getroffen hätten. Mit dem jüngsten Richterspruch könnten die NTP-Verantwortlichen eine erneute Prüfung ihrer Patentrechte fordern und derweil per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot gegen die BlackBerry-Geräte verlangen.
Der Rechtsstreit zwischen RIM und NTP schwelt bereits seit 2003. Im März dieses Jahres hatte es nach einer Einigung zwischen beiden Streithähnen ausgesehen. RIM erklärte sich bereit, im Rahmen eines Vergleichs rund 450 Millionen US-Dollar an den Konkurrenten zu überweisen. Im Sommer scheiterte der Friedensschluss jedoch an Detailfragen. Beide Kontrahenten gruben das Kriegsbeil wieder aus und zogen erneut vor Gericht.