RIM droht Verkaufsverbot für BlackBerry

BlackBerry-Hersteller Research In Motion (RIM) hat im Patentstreit gegen das US-amerikanische Unternehmen NTP einen Rückschlag einstecken müssen. Ein Berufungsgericht lehnte es ab, die Klage bis auf weiteres auszusetzen.

Die RIM-Verantwortlichen hatten auf ein Aussetzen des Verfahrens gedrängt, bis Patentprüfer die Ansprüche neu untersucht und der Oberste Gerichtshof der USA eine Entscheidung getroffen hätten. Mit dem jüngsten Richterspruch könnten die NTP-Verantwortlichen eine erneute Prüfung ihrer Patentrechte fordern und derweil per einstweiliger Verfügung ein Verkaufsverbot gegen die BlackBerry-Geräte verlangen.

Bald nicht mehr im Handel: Im Patentstreit könnte ein Gericht einen Verkaufsstopp für BlackBerry-Geräte erlassen.
Bald nicht mehr im Handel: Im Patentstreit könnte ein Gericht einen Verkaufsstopp für BlackBerry-Geräte erlassen.

Der Rechtsstreit zwischen RIM und NTP schwelt bereits seit 2003. Im März dieses Jahres hatte es nach einer Einigung zwischen beiden Streithähnen ausgesehen. RIM erklärte sich bereit, im Rahmen eines Vergleichs rund 450 Millionen US-Dollar an den Konkurrenten zu überweisen. Im Sommer scheiterte der Friedensschluss jedoch an Detailfragen. Beide Kontrahenten gruben das Kriegsbeil wieder aus und zogen erneut vor Gericht.