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Raubkopien: Frankreich verschärft Gesetzentwurf

Mehrfache Verwarnung

Den Plänen der regierenden Konservativen nach sollen Raubkopierer in einem dreistufigen Prozedere von der Behörde vorerst mehrfach verwarnt werden. Dazu werden zunächst zwei Ermahnungen per E-Mail, anschließend als Einschreiben versandt. Werden die Piraten erneut auffällig, droht ihnen dem Gesetzesentwurf zufolge eine Internet-Sperre von zwei Monaten bis zu einem Jahr. Dabei soll es sich um eine "pädagogische Maßnahme" handeln. In ihrem ersten Anlauf wurde Hadopi jedoch abgelehnt, da sich zur Abstimmung nur 15 konservative Abgeordnete im Parlament einfanden und eine Mehrheit verfehlten. Die oppositionellen Sozialisten bezeichnen den Vorschlag hingegen als "gefährlich, nutzlos, ineffizient und äußerst riskant für die Bürger".

Vonseiten der EU wurde der Weg zu unabhängigen Agenturen nach Vorbild der Hadopi bereits gestern, Mittwoch, freigemacht. Demnach können die Mitgliedsstaaten nach eigenem Ermessen über die Einrichtung von Behörden zur Internet-Zugangssperre entscheiden, sobald die Zustimmung des Ministerrats erfolgt ist. Diese wird nur mehr als Formsache betrachtet, nachdem sich das Europäische Parlament schon im Vorfeld mit den ständigen Vertretern der Mitgliedsstaaten und dem Ministerrat verständigt hat. Durch das Antipiraterie-Gesetz sollen illegale Downloads von Musik und Filmen eingedämmt werden. Die rasante Verbreitung von Raubkopien führt zu drastisch sinkenden Einnahmen bei den Urhebern. Während vonseiten der Musikindustrie bereits der ursprüngliche Gesetzesvorschlag begrüßt wurde - so etwa vom Manager der bekannten irischen Rockband U2 , warnen Konsumentenschützer davor, dass Unschuldige durch Hadopi Schaden nehmen könnten. (pte/mje)