Rambus-Verfahren gegen Infineon verschoben

Das Patentverfahren zwischen Rambus und Infineon beginnt nicht wie ursprünglich geplant am 10. April, sondern eine Woche später am 17.April. Der Grund: Das zuständige Bezirksgericht im US-Bundesstaat Virginia will weitere Nachforschungen anstellen.

Ein Sprecher von Rambus bestätigte den neuen Termin. Wie berichtet, hatte Rambus Infineon bezichtigt, seine patentierte SDRAM-Technologie unlizenziert zu verwenden. Infineon hatte diese Klage zurückgewiesen und seinerseits eine Gegenklage wegen Verletzung von DRDRAM-Patenten durch Rambus eingereicht. Der Münchner Konzern hat seine Gegenklage aber vor wenigen Wochen wieder zurückgezogen.

Das jetzt am 17. April beginnende Verfahren könnte weit reichende Konsequenzen für die gesamte Speicherindustrie haben. Rambus beansprucht die Patente für SDRAM- und DDR-DRAM-Speicher für sich. Bisher erkennen acht Speicherhersteller diese Technologien als das geistige Eigentum von Rambus an und sind bereit, Lizenzgebühren an den kalifornischen Hersteller zu zahlen. Rambus stellt selbst keine Produkte her, hält nach eigenen Angaben aber weltweit 95 Patente, von deren Lizenzgebühren die Firma lebt.

Einzig Infineon sowie Hyundai und Micron kämpfen derzeit noch vor Gericht gegen Rambus. Wie berichtet, werfen Hyundai und Micron Rambus vor, sich auf ungültige Patente zu berufen. Das kalifornische Unternehmen deklariere demnach die Technologien von SDRAM und DDR-Speichern als sein geistiges Eigentum. Das Standardisierungsgremium JEDEC habe diese Techniken jedoch längst zu öffentlichen Standards erklärt, argumentieren die beiden Unternehmen. Daher dürfe Rambus dafür auch keine Lizenzgebühren verlangen. Die Verhandlung in diesem Fall wurde jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben.

Der Ausgang des Verfahrens zwischen Infineon und Rambus wird mit großer Spannung erwartet. Sollte Rambus Recht bekommen, ist auch die Entscheidung für das Scharmützel mit Hyundai und Micron vorgezeichnet. Rambus wäre dann Sieger auf der ganzen Linie. Siegt hingegen Infineon vor Gericht, haben NEC, Hitachi, Samsung & Co. eine Grundlage, um die bereits geschlossenen Lizenzabkommen mit Rambus anzufechten.

Details, Tests und Grundlagen zu RDRAM, SDRAM und DDR-SDRAM finden Sie in der Rubrik Hardware/Speichertechnik. (jma)