Polizei kämpft mit IT-Projekt ComVor

Modernisierung kostet mehrere Hundert Millionen Euro

Doch auch nachdem die Verantwortlichen 2003 die Strategie neu ausgerichtet hatten, seien viele Modernisierungsprojekte nicht fristgerecht abgeschlossen worden – teilweise bis heute nicht. Beispielsweise hätte bereits Mitte 2004 das neue Vorgangsbearbeitungssystem "ComVor" auf Basis einer modernisierten Infrastruktur in Betrieb gehen sollen. Beide Vorhaben würden vermutlich erst Mitte 2009 abgeschlossen. Am fehlenden Geld habe es aus Sicht der Prüfer nicht gelegen. Bis 2007 hätten die Verantwortlichen einen Bedarf von 127 Millionen Euro angemeldet, wovon 73,3 Millionen Euro genehmigt wurden. Für die Jahre 2007 bis 2011 seien weitere Mittel in Höhe von 128,2 Millionen Euro beantragt worden.

Die Projektverantwortlichen hätten es jedoch versäumt, fundierte Wirtschaftlichkeitsanalysen vorzulegen. Auch ein Controlling, das laut den Statuten der Landeshaushaltsordnung vorgeschrieben sei, habe nicht stattgefunden. Zudem lägen den Kostenschätzungen für die kommenden Jahren bis dato keine belastbaren Zahlen zu Grunde. Dabei könnten gerade durch die Einführung von ComVor viele Stellen eingespart und damit die IT-Investitionen zumindest zum Teil gegenfinanziert werden, mahnen die Prüfer.

Polizei macht Fehler in der Organisation

Diese machen in erster Linie Organisationsfehler für die IT-Misere verantwortlich. Demnach sei der verantwortliche Projektleiter nicht befugt gewesen, Entscheidungen zu treffen. Er hätte lediglich Vorhaben initiieren und koordinieren dürfen. Vor dem Hintergrund dieses Kompetenzvakuums hätten einzelne Projektteams bei der Polizei und dem für den IT-Betrieb zuständigen Informatikzentrum des Landes Baden-Württemberg (IZLBW) untereinander konkurriert und damit den Projektfortschritt behindert.

Gerhard Klotter, Gesamtprojektverantwortlicher für die IT-Modernisierung der Polizei in Baden-Württemberg, weist diese Kritik zurück. Der Rechnungshof würde in seinem Bericht eine Gesamtsituation beleuchten, die sich vom Ende der 80er Jahre bis heute erstreckt. Außerdem hätten die Prüfer verschiedene Summen addiert und auch die Laufzeit unterschiedlicher Projekte zusammengefasst. Dadurch entstehe der Eindruck, dass sich das Vorhaben immer weiter verzögere und die Kosten explodierten.