Polizei kämpft mit IT-Projekt ComVor

Nach Fehlschlägen in Niedersachsen, Berlin und Bayern versickert auch in Baden-Württemberg viel Geld für die so dringend erforderliche Erneuerung der Polizei-IT.

"Die Modernisierung der Polizei in Baden-Württemberg ist zu einem finanziellen Fehlschlag enormen Ausmaßes geworden", kritisiert der Bund der Steuerzahler in der aktuellen Ausgabe seines Schwarzbuchs und beruft sich dabei auf ein Gutachten des Landesrechnungshofes in Baden-Württemberg. In ihrer Denkschrift 2007 prangern die Prüfer die gesamte Strategie der vergangenen Jahre an. Seit 1999 hätten die Landesbehörden Hunderte Millionen Euro in den Sand gesetzt, ohne verwertbare Ergebnisse vorlegen zu können.

Dabei hätte die Polizei in Baden-Württemberg neue Technik dringend nötig, mahnen die Rechnungsprüfer. Wegen fehlender Vorgaben werde auf den Dienststellen unterschiedliche Hardware eingesetzt. Dazu kämen veraltete Fachverfahren sowie nicht zeitgemäße Geräte. "Die gesamten DV-Systeme entsprachen nicht mehr den polizeilichen Anforderungen", hieß es in dem Bericht. Um diesen Missstand zu beheben, standen den Behörden im Ländle zwischen 1999 und 2002 rund 71,7 Millionen Euro zur Verfügung. Der erste Anlauf sei jedoch gescheitert. Nach Einschätzung des Rechnungshofes seien Finanzmittel in Millionenhöhe ausgegeben worden, ohne ein akzeptables Ergebnis zu erzielen.