Patentklage gegen Palm endgültig vom Tisch

Die PDA-Hersteller Palm und Handspring haben im Patentstreit mit NCR endgültig Recht bekommen. Ein US-Bezirksgericht in Delaware hat die Klage von NCR gegen die beiden Unternehmen abgewiesen und das Verfahren eingestellt.

Die Richter bestätigten damit ein Urteil vom März 2001, das Palm und Handspring ebenfalls von Patentverletzungen freisprach. Wie berichtet, berief sich NCR auf zwei Patente, die das Unternehmen 1987 angemeldet hatte. Dabei handelt es sich laut NCR zum einen um ein portables Gerät, mit dem sich Daten bearbeiten und Transaktionen durchführen lassen. Zum anderen gehe es um ein "System für die Durchführung von Transaktionen, das ein portables Terminal" einschließe, hieß es in der Klageschrift vom März 2001.

Laut NCR wussten Palm und Handspring von den Patenten, hätten aber beschlossen, "keine Lizenz von NCR zu erwerben". Daher hatte NCR die beiden PDA-Hersteller vor dem US-Bezirksgericht Delaware wegen Patentverletzung verklagt. Das Unternehmen, heute spezialisiert auf Kassensysteme für Banken und den Einzelhandel, forderte von Palm und Handspring Schadenersatz und den Verzicht auf die Produktion weiterer PDAs. Jetzt ist das Verfahren endgültig beendet. (Jürgen Mauerer)

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