Nazi-Domains raus aus dem Web

Die Registrierung der Domain heil-hitler.de hat Internetprovider und die zentrale Domainvergabestelle DENIC mitten in die Diskussion um den Kampf gegen den Rechtsextremismus katapultiert. Das Bundesjustizministerium ruft nun die Unternehmen zur Mitverantwortung auf und stößt auf offene Ohren.

Zusammen mit Serviceprovidern, sozialen Einrichtungen und Organisationen will das Ministerium eine Liste erarbeiten, um rechtsradikale und menschenverachtende Begriffe in .de-Domainnamen künftig auszufiltern. Die Aktion nennt sich "Bündnis für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit". "Das Bundesjustizministerium übernimmt die Koordination der Liste", sagte Christian Arns, ein Sprecher des Ministeriums. Schärfere Gesetze brauche es in diesem Fall nicht, vielmehr sei die Mitverantwortung der Wirtschaft gefragt. Für Unternehmen gelte: "Was ich nicht tun will, muss ich nicht tun", sagte Arns. Das heißt: Ein Provider, der eine Domain nicht hosten will, soll es lassen.

Sören Heinze, Sprecher des Internetproviders Strato AG, bei dem die heil-hitler-Domain angemeldet wurde, begrüßt die Aktion des Justizministeriums: "Wir sind die Ersten, die mitmachen." Dass Strato bereit sei, Verantwortung zu übernehmen, zeige bereits das Löschen der Domain, trotz rechtlicher Unsicherheit. Eine Klage des Kunden, mit dem man einen Vertrag habe, nehme man damit in Kauf. Die Durchlässigkeit des Systems erkennt man daran, dass die Domain erneut registriert wurde und ein zweites Mal gelöscht werden musste. Die von Strato eilends eingerichtete Taskforce hat außerdem übers Wochenende mit hitler-adolf.de eine weitere Domain aufgelöst. Hinter der Domain steckte kein Inhalt, sagte Heinze, und damit fehle auch hier die rechtliche Basis.