MS-Prozess: Anhörung bereits am 7. Januar

Manchmal geht es auch im Kartellprozess gegen Microsoft schneller, als man denkt. Die zuständige Richterin Colleen Kollar-Kotelly hat nun bereits für den 7. Januar eine Anhörung angesetzt. Sie wird dort über den von Microsoft beantragten viermonatigen Aufschub des Verfahrens entscheiden.

Wie berichtet hatte Microsoft das zuständige Gericht vor knapp zwei Wochen um eine Verlängerung der Frist gebeten, um alle geforderten Dokumente für seine Stellungnahme vorlegen zu können. Sollte Colleen Kollar-Kotelly kommenden Montag zu Gunsten des Konzerns entscheiden, wird der Prozess nicht - wie ursprünglich geplant - am 11. März fortgesetzt, sondern erst im Juli.

Die neun klagenden Bundesstaaten (Kalifornien, Connecticut, Florida, Kansas, Iowa, Massachusetts, Minnesota, Utah und West Virginia) indes lehnen eine Verzögerung entschieden ab. In einer gestern veröffentlichten Eingabe an das Gericht bestehen sie auf der Einhaltung des ursprünglichen Zeitplans. Das Verfahren solle zügig abgeschlossen werden, um weiteren Schaden für die Mitbewerber und Verbraucher zu vermeiden, sagte Iowas Generalstaatsanwalt Tom Miller.

Die neun Bundesstaaten hatten eine außergerichtliche Einigung des Bundesjustizministeriums und mehrerer Bundesstaaten mit Microsoft nicht akzeptiert. Sie bestehen auf schärferen Auflagen, um Microsoft zu einem fairen Wettbewerb zu zwingen. Bundesrichterin Kollar-Kotelly will daher den Prozesss auf zwei Ebenen fortführen. Einerseits soll die Einhaltung des Kompromisses überwacht werden, andererseits sollen die Zusatzforderungen der ablehnenden Staaten erörtert werden. (jma)