Microsoft scheut Obersten Gerichtshof

Microsoft hat schriftlich beim Obersten US-Gerichtshof beantragt, dass die Berufungsverhandlung im Kartellprozess vor einem untergeordneten Berufungsgericht verhandelt werden soll. Die US-Regierung sähe den Fall gerne direkt vor dem Supreme Court, um einen jahrelangen Berufungsprozess zu vermeiden.

Microsoft argumentiert im Schreiben an die obersten US-Richter, dass der Fall viel zu verschachtelt und arbeitsintensiv für den Supreme Court sei. Die vielen technischen Details und Verfahrensfragen, die es zu behandeln gelte, stellten eine unzumutbare Bürde für das Oberste Gericht dar, lässt Microsoft wissen. Zudem habe das Berufungsgericht bereits signalisiert, den Fall in Gänze zu übernehmen. Ein Berufungsgericht, so Microsoft weiter, sei es außerdem gewohnt, sich durch Aktenberge zu kämpfen. Sollten dann immer noch Fragen offen bleiben, könne der Oberste Gerichtshof immer noch angerufen werden.

Genau diesen Gang durch die Instanzen will die Klägerseite vermeiden, die jetzt bis 15. August Zeit hat, den Supreme Court zu überzeugen, dass er die Berufung an sich ziehen soll. Die Entscheidung des Supreme Court wird damit wohl nicht vor September fallen.

Richter Thomas Penfield Jackson hatte in seinem Urteil im Kartellverfahren Anfang Juni entschieden, dass Microsoft in zwei eigenständige Unternehmen aufgeteilt werden muss - eines für das Betriebssystem Windows und eines für Anwendungssoftware und den Onlinebereich. Zu den Auflagen gehört unter anderem, dass Microsoft anderen Unternehmen den Quellcode von Windows offen legen muss. (uba)