Intel und VIA legen Patentstreitigkeiten bei

VIA Technologies und Intel haben ihre Patentstreitigkeiten beigelegt. Von der gegenseitigen Generalamnestie sind elf laufende Verfahren in fünf Ländern betroffen.

Insgesamt sind in den einzelnen Prozessen 27 Patente rund um Mikroprozessoren und Chipsätze involviert. Mehr oder minder läuft das friedliche Abkommen auf eine gegenseitige Patentnutzung hinaus. Die beiden Unternehmen zahlen ihre Gerichts- und Anwaltskosten selbst. Weitere finanzielle Details wurden nicht genannt. Durch wechselnde Erfolgsmeldungen in den Patentstreitigkeiten der beiden Firmen ist ein potenzieller Sieger oder Verlierer - was die finanzielle Seite betrifft - kaum auszumachen.

Das so genannte Cross-License-Agreement zur Nutzung der jeweiligen Patente hat grundsätzlich eine Laufzeit von zehn Jahren. Enthalten sind aber einige Spitzfindigkeiten. So darf VIA als Teil des Abkommens Mikroprozessoren verkaufen, die den x86-Befehlssatz verwenden, aber nicht Pin- oder Buskompatibel zu den Intel-Chips sind, sprich Chipsätze für Prozessoren von AMD.

Im Fall der Buskompatibilität von Chipsätzen greift wiederum ein anderer Paragraph. Intel räumt VIA eine Frist von vier Jahren ein, in der der taiwanische Hersteller Chipsätze designen und vertreiben darf, die kompatibel zur Intel-Bustechnologie sind, ohne dass Intel auf seine Patente besteht. Händlern und Kunden von VIA wird diese Frist auf ein fünftes Jahr verlängert. Damit dürfte ein Produktzyklus inklusive Nachsorge abgedeckt sein.

Wie VIA mitteilte, muss für einen Teil der von diesem Part betroffenen Patente eine Gebühr an Intel bezahlt werden. Zudem ist das teilweise zu VIA gehörende Unternehmen S3 Graphics von diesem Abkommen ausgeschlossen.

Die Streitigkeiten zwischen Intel und VIA dauern nun schon mehrere Jahre an. Erste Scharmützel gab es schon im Jahr 1999. Im September 2001 hatte Intel VIA dann vorgeworfen, mit DDR-Chipsätzen für den Pentium 4 und den C3 Intels Patente zu verletzen und zog vor Gericht. VIA reagierte mit einer Gegenklage und bezichtigte Intel der Patentverletzung in Bezug auf die von VIA zugekaufte Centaur-Technologie. Zusätzlich hatte VIA dem Prozessorgiganten Wettbewerbsverzerrung vorgeworfen. In der Folgezeit feierte VIA immer wieder Etappensiege, ohne dass die Streitigkeiten ganz vom Tisch gewesen wären. (uba)