Intel: Niederlage vor Supreme Court der USA

Ein anderes Gericht wird nun darüber entscheiden, ob Intel in einer vom Konkurrenten Advanced Micro Devices (AMD) in Gang gesetzten wettbewerbsrechtlichen Untersuchung Daten an die EU-Kommission aushändigen müsse. Gerichte seien vom Bundesrecht dazu berechtigt, aber nicht verpflichtet, Unternehmen zur Herausgabe von Unterlagen an ausländische Gerichte zu zwingen.

AMD hatte in Brüssel Ende 2000 Beschwerde eingereicht. Intel habe mit wettbewerbswidrigen Mitteln unter anderem bei seiner "Intel inside"-Kampagne seine Marktmacht ausgenutzt, um Konkurrenten wie AMD daran zu hindern, Marktanteile zu gewinnen, lautet der Vorwurf. Zur Beweissicherung fordert AMD die Herausgabe von vertraulichen Geschäftsunterlagen, die Intel einem US-Gericht in einem anderen Prozess vorgelegt hatte, wir berichteten. Intel vertrat den Standpunkt, unter amerikanischem Recht nicht zur Herausgabe der Unterlagen verpflichtet zu sein. (mst/uba)