Im EU-Prozess gegen Microsoft wechseln die Richter

Das Berufungsverfahren, das Microsoft gegen das Urteil der europäischen Union angestrengt hat, wird unter dem Vorsitz von Bo Vesterdorf stattfinden.

Bo Vesterdorf hatte als Präsident des Court of First Instance (CFI) bereits 2004 einen Antrag Microsofts abgelehnt, die Auflagen der EU gegen den Konzern bis zur Berufungsverhandlung auszusetzen.

Ursprünglich sollte das Berufungsverfahren von einer fünfköpfigen Richterkammer gehört werden, die unter dem Vorsitz des Franzosen Hubert Legal stehen sollte. Nun hat sich das Gericht anders entschieden. Bo Vesterdorf sitzt nun einer Kammer mit 13 Richtern vor.

Scheinbar haben abwertende Äußerungen Hubert Legals über Richter des Gerichtshofs für Ärger und die Umbesetzung gesorgt. Offiziell gibt es dazu aber keine Stellungsnahme des Gerichts. Legal soll in einem Artikel Kollegen als „Ayatollahs des freien Markts“ bezeichnet haben.

Prozessbeobachter glauben, dass der Wechsel der Mannschaft für Verzögerungen des Prozesses sorgen wird. Bislang war man von Mitte 2006 ausgegangen, nun könnte es bis Ende des Jahres 2006 dauern, bis die Berufung verhandelt ist, vermuten Prozessbeobachter.

Microsoft war im Jahr 2004 von der EU-Kommission wegen der Ausnutzung seiner marktbeherrschenden Stellung verurteilt worden. Unter anderem war dem Software-Konzern auferlegt worden, ein Windows ohne Media Player auf den Markt zu bringen. Außerdem muss Microsoft Schnittstellentechnologie für seine Server-Betriebssysteme zugänglich machen. Nicht zuletzt hat das Gericht Microsoft zu einer Geldstrafe von 497 Millionen Euro verurteilt. (uba)