Gericht verhängt Verkaufsstopp für Galaxy-Smartphones

Der Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple auf europäischen Boden wird sowohl in Deutschland als auch in den Niederlanden ausgefochten. Während in Deutschland "nur" das Samsung Galaxy Tab 10.1 im Mittelpunkt des Streits steht, geht es in den Niederlanden um die ganze Galaxy-Smartphone-Familie. Ein Bezirksgericht in Den Haag hat nun per Einstweiliger Verfügung einen EU-weiten Verkaufsstopp für Galaxy-Smartphones von Samsung erlassen. Dieser Verkaufsstopp wird am 13. Oktober in Kraft treten.

Von dieser Entscheidung sind alle Galaxy-Smartphones inklusive dem derzeitigen Spitzenmodell Samsung Galaxy SII betroffen. Die Einstweilige Verfügung untersagt Samsung auch die Einfuhr der Geräte. Das Gericht begründete laut unserer niederländischen Schwesterpublikation Webwereld seine Entscheidung damit, dass Samsung ein Patent von Apple verletze, in dem die Navigation durch Foto-Galerien auf Touchscreens geregelt wird.

Diese Funktion bieten die Galaxy-Smartphones über eine Android-App an. Ein Samsung-Anwalt kündigte bereits an, dass Samsung nun die auf den Galaxy-Smartphones befindliche Software so ändern werde, damit nicht mehr gegen das Apple-Patent verstoßen wird. Dafür habe man bis zum 13. Oktober ausreichend Zeit.

Damit ist Apple in den Niederlanden mit dem Versuch gescheitert, dem Konkurrenten Samsung einen Verstoß gegen das Geschmacksmuster vom iPhone nachzuweisen. Die Richter bemängelten letztlich nur eine in Android 2.3 mitgelieferte App.

Am Donnerstag wird der Streit zwischen Samsung und Apple auch auf deutschem Boden weitergeführt. Vor dem Landgericht Düsseldorf in einer mündlichen Anhörung. Hierzulande steht das Galaxy Tab 10.1 im Mittelpunkt des Streits. (PC-Welt/fho)