Gericht: MP3.com ist eindeutig schuldig

Das US-Distrikt-Gericht New York hat das Urteils gegen die Musikseite MP3.com inzwischen begründet. MP3.com ist, wie berichtet, vom US-Musikverband RIAA wegen Verstoß gegen das Urheberrecht verklagt worden. Der Service MyMP3 erlaubt es, Benutzer Kopien ihrer privaten Musik-CDs über das Internet anzuhören.

Die wundersamen Entwicklungen der Kommunikation im Cyberspace mögen die Rechtssprechung in manchen Fällen schwierig machen, aber nicht in diesem Fall, heißt es in der Urteilsbegründung. Unter dem Service MyMP3 können registrierte Benutzer ihr privates Musikarchiv anlegen indem sie durch eine spezielle Software ihrer Audio-CDs auslesen lassen. Findet sich der Titel im MP3.com-Archiv, kann der Benutzer über die Musikseite die MP3-Fassung seiner CDs anhören.

Das Gericht widerspricht den Argumenten von MP3.com in einer zehnseitigen Begründung deutlich. Erstens: Das insgesamt kommerzielle Umfeld der Seite verbiete grundsätzlich die Anwendung der "fair-use"-Vereinbarung. Unter "fair-use" versteht man die Aufhebung des Urheberrechts in bestimmten Fällen, etwa wenn Musikstücke zum Zweck der schulischen Ausbildung eingesetzt werden.

Zweitens: Die Auffassung, dass es sich bei der von der Musikseite angebotenen MP3-Version um eine legale Kopie handle, wie sie Käufer von Musik-CDs machen dürfen, teilte das Gericht nicht. MP3.com konvertiere Musikstücke ohne Einverständnis der Urheber in ein anderes Format und spiele sie ab.

Drittens: Das Argument, dass der Service eine Art kostenlose Werbung für die betroffenen Musiker darstellt und zum Kauf der CDs anregt, sei irrelevant. Man könne nicht gegen das Urheberrecht verstoßen und das ganze ohne Einverständnis der Betroffenen als Werbung deklarieren.

MP3.com will nun eine gütliche Einigung mit der Musikbranche erreichen um drohenden Schadensersatzklagen zu entgehen. Gegenstand des Verfahrens sind rund 80.000 Musiktitel in den MP3-com Archiven. Auf 120 Milliarden Dollar berechnete die RIAA den entstandenen Schaden, den der Service von MP3.com mit rund 400.000 registrierten Benutzern angerichtet hat. Kurz nach dem Urteil fielen die Aktien der Musikseite um 30 Prozent. Es wird jetzt erwartet, dass die RIAA den Service mittels gerichtlicher Verfügung einstellen lässt. (uba)