Gema bittet PC-Hersteller zur Kasse

Auf die Hersteller von PCs und Modems kommt möglicherweise eine Abgabepflicht in Millionenhöhe zu. Das schreibt die Financial Times Deutschland, der ein unveröffentlichter Vergütungsbericht der Bundesregierung vorliegt. Die Gema plant eine Gebühr von 41 Mark für PCs

Laut dem Bericht erleichtern die neuen technischen Möglichkeiten von PC und Internet die Verletzung von Urheberrechten. Die Vergütungspflicht soll laut dem Bericht auf diese Technologien ausgedehnt werden. Bislang zahlen zum Beispiel Hersteller von Audio- und Videorekordern. In dem Bericht wird außerdem eine Erhöhung der bisherigen Gebühren vorgeschlagen.

Die Gema hat inzwischen angekündigt, von Herstellern und Importeuren von PCs künftig eine Abgabe von 41 Mark pro Gerät kassieren zu wollen. "PCs und andere Geräte der Informationstechnologie haben in Verbindung mit dem Download aus dem Internet zu einer qualitativ und quantitativ neuen Dimension des privaten Kopierens geführt", sagt Gema-Vorstand Reinhold Kreile.

Die Gema will außerdem von CD-Brenner-Herstellern und -Importeuren pro Gerät eine Vergütung von 17 Mark gemäß dem Urheberrechtsgesetz verlangen. Nachdem Hewlett Packard sich trotz dem Spruch der Schiedsstelle am Patentamt weigert, diese Gebühr zu zahlen, steht jetzt eine Verhandlung an. Die Gema hatte sich Marktführer Hewlett Packard stellvertretend für den Industriezweig ausgesucht, um für die Abgabe einen Präzedenzfall zu schaffen, der für andere Hersteller ebenfalls Gültigkeit hat. (uba)