EU-Kommission verabschiedet Basel-II-Regelwerk

Mit dieser Verabschiedung hat das Regelwerk die letzte Hürde genommen. Ab jetzt stehen die Mitgliedsstaaten der EU in der Pflicht: Im Jahr 2006 müssen sie die Vorgaben in nationales Recht umwandeln.

Eine der großen Herausforderungen der Baseler Kommission ist es gewesen, in ihrem neuen Regelwerk die Eigenarten der verschiedenen Märkte zu integrieren. So hatten die deutschen Vertreter bis zum Schluss darum gekämpft, die Interessen von kleinen und mittleren Unternehmen mit einzubringen. Und dies sei erfolgreich gewesen, wie man aus Brüssel hört. Schließlich gilt Basel II allgemein als der „Mittelstands-Killer“.

Doch über die Vorgaben hinaus wird jedes Land einen Ermessensspielraum haben, wie man die Regeln in nationales Recht umwandelt. Die deutschen Banken haben bereits angemahnt, bei diesem Prozess gehört werden zu müssen. Zu viel Bürokratie oder „Übererfüllung“ wollen sie zu vermeiden helfen. (speicherguide.de/cvi)

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