Eolas-Fall: Nicht nur Microsoft atmet auf

Ein Berufungsgericht hat die Träume der Eolas-Gruppe auf eine Millionen-Entschädigung vorläufig zerschlagen. Es kassierte ein Urteil aus dem Sommer 2003 ein, nach dem Microsoft für eine Patentrechtsverletzung im Internet Explorer 520,6 Millionen US-Dollar an Eolas hätte zahlen müssen.

Nun muss der Fall neu verhandelt werden. In dem Streit geht es um die Art und Weise, wie interaktive Inhalte in eine Webseite eingebettet werden. Eolas, ein Spinoff der mit klagenden University of California, behauptete, die von Microsoft und den meisten seiner Konkurrenten dabei genutzte Technik sei von den Eolas-Programmierern entwickelt worden. Die Kläger legten dem Gericht ein Patent vor, das diese Behauptung beweisen sollte.

Microsoft hingegen beruft sich auf den im amerikanischen Patentrecht niedergelegten Grundsatz der "Prior Art". Der besagt, dass ein Patentrecht zurückgezogen werden kann, wenn eine andere Partei beweist, das zugehörige Verfahren bereits früher eingesetzt zu haben. Der Konzern behauptete, die strittige Technik bereits im Einsatz gehabt zu haben, bevor Eolas das entsprechende Patent anmeldete. Hier setzt auch der Spruch des Berufungsgerichtes an. Es warf seinen Kollegen, die den Fall zuvor behandelten, vor, Microsoft in einem entscheidenden Punkt nicht gehört zu haben. Microsoft sei daran gehindert worden, seinen Viola-Browser zu präsentieren. Der war 1993 und damit ein Jahr vor der Eolas-Patenteinreichung geschrieben worden.

In einer Stellungnahme nannte Microsoft die aktuelle Entscheidung nicht nur einen Sieg für den Konzern, sondern für alle Nutzer. Tatsächlich stand Microsoft - anders als in seinen zahlreichen weiteren Patentrechtsverfahren - nicht alleine da. Auch die Anbieter der meisten anderen Browser müssten Lizenzzahlungen wegen des Eolas-Patents an das Unternehmen zahlen. Weiter heißt es in der Stellungnahme, dass man sich auf die nächsten Schritte in dem Verfahren freue. Eolas will Medienberichten zufolge den Rechtsstreit gegen Microsoft fortsetzen und ist sich sicher, am Ende die strittigen 521 Millionen US-Dollar plus Zinsen zugesprochen zu bekommen. (fba)

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