Netzallianz Digitales Deutschland

Dobrindt: "Mit Digitaler Netzallianz an die Weltspitze"

Der neue Bundesminister für digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), will Deutschland in der Informationstechnologie an die Weltspitze bringen.

"Ich werde eine Netzallianz Digitales Deutschland ins Leben rufen. Die großen Telekommunikations- und Netzunternehmen unseres Landes müssen an einen Tisch", sagte Dobrindt der "Welt am Sonntag". Um den technologischen Vorsprung Amerikas und Asiens aufzuholen, bedürfe es eines gemeinsamen Kraftaktes von Industrieunternehmen und Politik.

Alexander Dobrindt (CSU) ist Deutschlands erster Minister für digitale Infrastruktur.
Alexander Dobrindt (CSU) ist Deutschlands erster Minister für digitale Infrastruktur.
Foto: Henning Schacht

Erste Aufgabe der Netzallianz sei der Breitbandausbau. "Ob die nächste Generation einen Zugang in die digitale Welt von klein auf hat oder nicht, wird über die Zukunftschancen entscheiden." Die Deutsche Telekom begrüßte die Initiative. "Um im weltweiten Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte nicht zurückzufallen, braucht Deutschland einen zügigen Breitbandausbau", sagte Telekom-Chef Tim Höttges der Zeitung. "Um dieses Riesenprojekt zu stemmen, ist die gesamte Branche gefordert." Der IT-Branchenverband Bitkom beziffert die dafür notwendige Investitionen auf rund 20 Milliarden Euro, zum gleichen Ergebnis kommt eine Studie vom TÜV Rheinland für das Bundeswirtschaftsministerium.

EU-Kommissarin Neelie Kroes sagte der "Welt": "Dobrindt hat Recht: Schnelles Breitbandnetz ist der erste und wichtigste Schritt zu einem größeren digitalen Erfolg." Sie setze darauf, dass Deutschland gerade in Gebieten wie in Ostdeutschland beweise, wie wichtig schnelles Internet für Wachstum und Arbeitsplätze ist. "Breitband macht den Rest erst möglich", sagte die Kommissarin.

Vollmundige Versprechen zum Breitbandausbau sind aus der Politik freilich nichts Neues, genausowenig wie die Forderungen der Infrastrukturanbieter wie der Telekom nach besseren Rahmenbedingungen. Letztlich scheiterte ein schnellerer Breitbandausbau in Deutschland - wo die Bundesnetzagentur "Breitband" auch im Jahr 2014 noch ab 1 Megabit pro Sekunde definiert - immer daran, dass das niemand bezahlen wollte. Und dass Dobrindt das mit seiner Netzallianz ändern wird, darf man getrost bezweifeln. (dpa/tc/mje)