AVM gewinnt Patentstreit gegen Teles vor Gericht

Damit verliert Teles einen seit Sommer 2004 anhängigen Rechtsstreit mit dem Vorwurf einer Patentverletzung bei der Internet-Telefonie. Bereits im April hatte das Bundespatentgericht die Teles-Patente für nichtig erklärt. AVM-Geschäftsführer Johannes Nill: "Wir freuen uns, dass die Gerichte unsere Sichtweise eindeutig bestätigen. Denn der Vorwurf war einfach nur abstrus."

Hintergrund: Klagevorwurf

Im Juli 2004 hat AVM erstmals eine Klage der Teles AG wegen Patentverletzung erhalten, eine zweite Klage erfolgte im November 2005. Das Teles-Patent versucht ein Verfahren zu beschreiben, mit dem während einer Verbindung zwischen Paket(VoIP)- und Leitungs(ISDN)-Vermittlung gewechselt werden kann. AVM Produkte wie die FRITZ!Box Fon führen während einer Verbindung keinen Wechsel zwischen Paketvermittlung und Leitungsvermittlung durch.

Vor Gericht versuchte Teles unter anderem, den Aufbau einer zweiten, unabhängigen Verbindung als Wechsel innerhalb einer Verbindung darzustellen. Die - noch nicht rechtskräftigen - Urteile bestätigen nun die Argumentation von AVM. (mja)