Australien will harte Strafen für Spammer

Die australische Regierung hat im Parlament eine Gesetzesvorlage gegen Spammer eingereicht. Die Versender von unerlaubten Werbemails sollen pro Tag bis zu 1,1 Millionen Australische Dollar (650.000 Euro) Strafe zahlen müssen.

Bei Massenmails, die von einer Einzelperson stammen, soll eine Strafe von bis zu 44.000 Australische Dollar (26.000 Euro) drohen. Werden die Mails von einem Unternehmen verschickt, dann soll die Strafe höher ausfallen - bis zu 220.000 Australische Dollar (130.000 Euro), berichtet die PC-WELT.

Bei Wiederholungstätern werden saftigere Strafen fällig. Einzelpersonen sollen dann mit bis zu 130.000 Euro pro Tag und Unternehmen mit bis zu 650.000 Euro pro Tag zur Kasse gebeten werden. Der Gesetzesentwurf sieht außerdem vor, dass die Empfänger von Spam-Nachrichten vor Gericht ziehen können und dort den Versender auf die Zahlung von Schadenersatz verklagen können.

Des Weiteren gibt es Regelungen für den legalen Versand von Spam-Nachrichten. So dürfen Werbemails nur dann verschickt werden, wenn der Empfänger zugestimmt hatte, von einem Unternehmen Werbemails zu erhalten. Versender von Newslettern müssen ihren Abonnenten eine einfache Möglichkeit bieten, diesen wieder abzubestellen. Der Entwurf sieht auch vor, dass Tools zur Adressenermittlung verboten werden.

Der vom australischen Kommunikationsminister (Link) Richard Alston eingereichte Entwurf betrifft aus rechtlichen Gründen nur die australischen Versender von Spam-Nachrichten. Alston erhofft sich aber eine Vorbildwirkung für andere Länder. (uba)