AT&T verklagt Microsoft wegen Patenverletzung

AT&T hat Microsoft wegen Patentverletzung verklagt. Microsoft soll in diversen Softwareprodukten ein von AT&T 1984 entwickeltes Verfahren zur Sprachcodierung verwenden.

Seit April 1999 versucht AT&T nach eigenen Angaben Microsoft zur Lizenzierung der Technologie zu bewegen - ohne Erfolg. Dabei will At&T den sogenannten "Digital Speech Coder", der zur Komprimierung von Sprachdateien dient, an viele Unternehmen lizenziert haben. Welche Unternehmen das sind, teilte AT&T in der Klageschrift nicht mit. Die Technologie selbst ist von den Ingenieuren Bishnu Atal and Joel Remde entwickelt worden und seit 1984 unter der U.S. Patent Nummer 4,472,832 geschützt.

AT&T wirft Microsoft vor, den Code in diversen Produkten einzusetzen, darunter NetMeeting, einer Software zur Internet-Telefonie. Außerdem soll der "Coder" laut Klageschrift Bestandteil der Betriebssysteme Windows 95, 2000 und ME sein. Ein US-Microsoft-Sprecher sagte, man sei dabei die Klageschrift zu studieren, deshalb könne man derzeit keine Kommentare abgeben.

AT&T will von Microsoft Schadensersatz in ungenannter Höhe inklusive der Erstattung der Gerichts- und Anwaltskosten. Außerdem soll das Gericht Microsoft verbieten, die Technologie weiter mit seinen Produkten zu verkaufen. (uba)